UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN (AGB)
palais-park-neupetershain.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt geändert: 01.02.2022
Willkommen bei Euromo.tel
Die Euromo.tel GmbH und/oder deren verbundene Unternehmen bieten Webseitenfunktionalitäten und Services an, wenn Sie die palais-park-neupetershain.de-Webseite (die „Webseite“) nutzen. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, unsere Hinweise zu Cookies und unsere Hinweise zu internetbasierter Werbung um zu verstehen, wie wir Ihre persönlichen Information durch EUROMO.tel Services erfassen und verarbeiten. EUROMO.tel stellt die Services zu den auf dieser Seite angegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit. EUROMOTEL ist der Handelsname für die Euromo.tel GmbH. EUROMOTEL ist Franchise Partner innerhalb des CRAFTMAX Franchisesystems.
Euromo.tel GmbH (technischer Betrieb der Website palais-park-neupetershain.de):
Euromo.tel GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung), Storkower Str. 13, 15711 Königs Wusterhausen, Deutschland (Stammkapital: EUR 25.000; registriert beim Handelsregister Berlin Cottbus; Registernummer: HRB 15534 CB beim AG Berlin-Charlottenburg). Die Gesellschaft wird gesetzlich vertreten durch René Schumann.
Nachfolgend kurz EUROMOTEL genannt.
Die vorherige Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie auf unserer Hilfeseite Vorherige Versionen der rechtlichen Hinweise.
(1) NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie die EUROMOTEL Services benutzen. Durch die Nutzung der EUROMOTEL Services erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese Bedingungen gebunden zu sein. Wir bieten Ihnen eine große Auswahl von EUROMOTEL Services an.
Benachrichtigung und Verfahren zur Mitteilung an EUROMOTEL über eine Rechtsverletzung.
(2) ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
Wenn Sie einen EUROMOTEL Service nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten, In-App Push Nachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen anderer EUROMOTEL Services, wie etwa dem Message Center. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
(3) EMPFEHLUNGEN UND PERSONALISIERUNG
Als Teil der EUROMOTEL Services empfehlen wir Ihnen Funktionen, Produkte, Dienstleistungen und externe Partner, die für Sie von Interesse sein könnten, ermitteln Ihre Präferenzen und personalisieren Ihre Erfahrungen mit EUROMOTEL Services.
(4) URHEBERRECHT UND DATENBANKRECHTE
Der gesamte Inhalt der in einem EUROMOTEL Service enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von EUROMOTEL oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen, und ist durch deutsches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt. Auch der Gesamtbestand der Inhalte der in einem EUROMOTEL Service enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird ist ausschließliches Eigentum von EUROMOTEL und ist durch deutsches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines EUROMOTEL Services systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von EUROMOTEL kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines EUROMOTEL Services zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von EUROMOTEL keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines EUROMOTEL Services (z. B. unsere Preise und Produktinformationen) beinhaltet.
(5) MARKEN- UND KENNZEICHENRECHTE
Besuchen Sie unsere Hilfeseite EUROMOTEL Trademarks, um eine nicht abschließende Liste der Marken- und Kennzeichenrechte von EUROMOTEL einzusehen. Darüber hinaus stellen EUROMOTEL’s Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Button-Icons, Scripts und Service-Namen, die in einem EUROMOTEL Service enthalten oder durch ihn bereitgestellt werden, Marken- und Kennzeichenrechte von EUROMOTEL dar. EUROMOTEL Marken- und Kennzeichenrechte dürfen nicht in Verbindung mit einem Produkt oder Service, der nicht zu EUROMOTEL gehört, in einer Weise verwendet werden, dass die Möglichkeit besteht, Zuordnungsverwechslung bei Kunden zu verursachen, oder in einer Weise, die EUROMOTEL herabsetzt oder diskreditiert. Alle anderen Marken und Kennzeichen, die nicht im Eigentum von EUROMOTEL stehen und in einem EUROMOTEL Service erscheinen, sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.
(6) PATENTE
Eines oder mehrere Patente von EUROMOTEL, sind auf die EUROMOTEL Services und auf Funktionalitäten und Dienste, die über die EUROMOTEL Services erreichbar sind, anwendbar. Teile der EUROMOTEL Services werden unter der Lizenz einer oder mehrerer Patente betrieben. Gehen Sie auf unsere Hilfeseite, um eine nicht-abschließende Liste anwendbarer Patente von EUROMOTEL oder verbundener Unternehmen und lizensierter Patente einzusehen.
(7) LIZENZ UND ZUGANG
Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und etwaiger anwendbarer Servicebedingungen sowie der Bezahlung anfallender Gebühren gewähren Ihnen EUROMOTEL und seine Anbieter von Inhalten eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und die nicht-kommerzielle Nutzung der EUROMOTEL Services. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung von EUROMOTEL Services oder ihrer Inhalte, eine Erfassung und Nutzung von Produktinformationen, Beschreibungen oder Preisen, die abgeleitete Nutzung von EUROMOTEL Services oder ihrer Inhalte, ein Herunterladen oder Kopieren von Kontoinformationen zugunsten eines anderen Händlers oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.
EUROMOTEL und seine Lizenzgeber, Lieferanten, Herausgeber, Rechteinhaber oder andere Anbieter von Inhalten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder in den Servicebedingungen gewährt werden. Kein EUROMOTEL Service noch irgendwelche Teile davon dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.
Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Frame oder Frame-Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Text, Seitenlayout oder Form) von EUROMOTEL anzufügen. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung keine Meta-Tags oder sonstigen „verborgenen Text“ unter Einsatz des Namens oder der Marken und Kennzeichen von EUROMOTEL verwenden.
Sie dürfen die EUROMOTEL Services nicht missbräuchlich verwenden. Sie dürfen die EUROMOTEL Services nur im gesetzlich erlaubten Rahmen verwenden. Die durch EUROMOTEL gewährten Rechte zur Nutzung von EUROMOTEL Services erlöschen, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen oder die Servicebedingungen nicht einhalten.
(8) IHR KONTO
Unter Umständen benötigen Sie ein EUROMOTEL Konto, um bestimmte EUROMOTEL Services nutzen zu können, oder Sie müssen in Ihr EUROMOTEL Konto eingeloggt sein und eine gültige Zahlungsmethode mit dem Konto verknüpft haben. Falls es ein Problem mit der Belastung Ihrer gewählten Zahlungsmethode gibt, können wir jede andere gültige mit Ihrem EUROMOTEL Konto verknüpfte Zahlungsmethode belasten. Klicken Sie auf Ihre Zahlungen, um Ihre Zahlungsmethoden zu bearbeiten.
Wenn Sie einen EUROMOTEL Service nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos und Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich und soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können Ihre Informationen im Bereich Mein Konto der Webseite einsehen. Bitte lesen Sie unsere Hilfeseite Über den Schutz Ihrer Privatsphäre, um Zugang zu Ihren persönlichen Informationen zu erhalten.
Sie dürfen einen EUROMOTEL Service nicht verwenden: (i) in einer Weise, die dazu geeignet ist, den EUROMOTEL Service oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen, oder (ii) für betrügerische Zwecke oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivität oder (iii) um Belästigung, Unannehmlichkeiten oder Angst zu verursachen.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen EUROMOTEL Services vorzuenthalten oder Konten zu kündigen, wenn Ihr Verhalten berechtigten Grund dazu gibt. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen, unsere Richtlinien oder unsere Grundsätze verstoßen, die sämtlich auf unserer Webseite zugänglich sind. Ungeachtet einer solchen Einschränkung oder Kündigung haben Sie weiterhin Zugriff auf von Ihnen zuvor erworbene Inhalte und Dienstleistungen.
(9) REZENSIONEN, KOMMENTARE, KOMMUNIKATION UND ANDERE INHALTE
Besucher dürfen Rezensionen, Kommentare und andere Inhalte verfassen, E-Cards und andere Kommunikation senden und Vorschläge, Ideen, Kommentare, Fragen oder andere Informationen einsenden, so lange die Inhalte nicht illegal, obszön, beleidigend, bedrohend, diffamierend, in die Privatsphäre eindringend, rechts verletzend sind einen kommunikativen Übergriff gegenüber Kindern/Jugendlichen darstellen, Kinder/Jugendliche in ihrer persönlichen Integrität beeinträchtigen oder anderweitig Dritte verletzen oder unzulässig sind und nicht aus Softwareviren, politischen Kampagnen, werblicher Ansprache, Kettenbriefen, Massensendungen oder jegliche Form von „Spam“ besteht oder dies enthält. Sie dürfen keine falsche E-Mailadresse verwenden, sich als irgendeine andere Person oder Gesellschaft ausgeben oder anderweitig über die Herkunft einer Bank- oder Kreditkarte oder anderer Inhalte täuschen. Wir behalten uns das Recht vor (übernehmen jedoch ohne Vorliegen einer ausreichenden Mitteilung – keine Verpflichtung), diese Inhalte zu entfernen oder zu bearbeiten. Sollten Sie der Auffassung sein, dass Ihre Immaterialgüterrechte durch einen Artikel oder Informationen in einem EUROMOTEL Service verletzt werden, benachrichtigen Sie uns bitte durch das Ausfüllen und Absenden des entsprechenden Benachrichtigungsformulars.
Wenn Sie Kundenrezensionen, Kommentare, Fragen oder Antworten, oder andere von Ihnen zur Anzeige auf der EUROMOTEL Website zur Verfügung gestellte Inhalte bereitstellen (zum Beispiel Bilder, Videos oder Audiomaterial, gemeinsam bezeichnet als “Inhalte”), gewähren Sie EUROMOTEL: (a) das nicht-ausschließliche, unentgeltliche Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bereitstellung und Änderung dieser Inhalte weltweit in allen Medien, einschließlich des Rechts zur Unterlizensierung an Dritte; und (b) das Recht, den Namen, den Sie im Zusammenhang mit diesen Inhalten einsenden, zu verwenden. Urheberpersönlichkeitsrechte („Moral Rights“) werden durch diese Regelung nicht übertragen.
Sie können Ihre Inhalte aus der öffentlichen Ansicht löschen, oder, sofern diese Funktionalität angeboten wird, Ihre Einstellungen so ändern, dass nur von Ihnen bestimmte Personen Zugang zu Ihren Inhalten haben.
Sie garantieren, dass Sie alle Rechte an den Inhalten, die Sie verfasst haben, innehaben oder anderweitig darüber verfügen; dass, zum Zeitpunkt, an dem die Inhalte und das Material bereitgestellt wurden: (i) die Inhalte und Materialien fehlerfrei sind; und (ii) die Verwendung der Inhalte und Materialien, die Sie zur Verfügung stellen, keine anwendbaren Bedingungen und Richtlinien von EUROMOTEL verletzen und keiner Person oder Gesellschaft Schaden zufügt (einschließlich, dass die Inhalte oder Materialien nicht diffamierend sind und die persönliche Integrität von Kindern/Jugendlichen nicht beeinträchtigen). Sie stimmen zu, EUROMOTEL von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die gegen EUROMOTEL geltend gemacht werden und aus oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Materialien entstehen, die Sie zur Verfügung gestellt haben, ausgenommen in dem Umfang, dass eine Haftung aus EUROMOTEL Versäumnis herrührt, die Inhalte angemessen zu entfernen, sobald EUROMOTEL auf die Rechtswidrigkeit hingewiesen wurde (Benachrichtigungsformular).
(10) ANSPRÜCHE AUS IMMATERIALGÜTERRECHTEN
EUROMOTEL respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an Craftmax.de über eine Rechtsverletzung.
(11) NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR EUROMOTEL SOFTWARE
Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen gelten für Software (einschließlich aller Updates und Upgrades und jeglicher zugehöriger Dokumentation), die wir Ihnen von Zeit zu Zeit für Ihre Nutzung im Zusammenhang mit den EUROMOTEL Services zur Verfügung stellen (die „Craftmax Software“), die auf unserer Hilfeseite Nutzungsbedingungen von EUROMOTEL-Games und -Software verfügbaren Softwarenutzungsbedingungen.
(12) ANDERE UNTERNEHMEN
Andere Personen als EUROMOTEL betreiben Läden, erbringen Dienstleistungen oder verkaufen Sortimente auf dieser Webseite. Ferner stellen wir Links zu Seiten von verbundenen Firmen und bestimmten anderen Unternehmen zur Verfügung. Wir sind nicht für eine Untersuchung und Bewertung dieser Angebote oder Seiten verantwortlich und wir leisten keine Gewähr für die Angebote dieser Unternehmen oder Einzelpersonen oder die Inhalte auf deren Webseiten. EUROMOTEL übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Handlungen, Produkte und Inhalte all dieser oder jeglicher dritter Personen. Sie werden darüber informiert, wenn eine dritte Person in Ihren Geschäftsvorgang einbezogen ist und wir dürfen Ihre Informationen bezüglich dieses Geschäftsvorgangs dieser dritten Person mitteilen. Sie sollten deren Datenschutzerklärungen und andere Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen.
(13) EUROMOTEL ROLLE
EUROMOTEL erlaubt Drittanbietern (Vendoren), ihre Produkte auf der Webseite, dem online-Makt- und Handelsplatz, zu listen und darüber zu verkaufen. Der jeweilige Drittanbieter (Vendor) wird auf der jeweiligen Produktdetailseite, oder auf dem als Empfänger für Zahlungen per Überweisungen deklarierten Unternehmen eindeutig ersichtlich. Auch wenn EUROMOTEL Transaktionen auf dem EUROMOTEL Marketplace ermöglicht, ist EUROMOTEL weder der Käufer noch der Verkäufer dieser Drittanbieter-Artikel. EUROMOTEL bietet Käufern und Verkäufern (Vendoren) die Möglichkeit, Verhandlungen durchzuführen und Transaktionen abzuschließen. Somit wird der Vertrag, der bei Verkaufsabschluss dieser Drittanbieter-Artikel / Produkte zustande kommt, ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Verkäufer (Vendor) geschlossen. EUROMOTEL ist nicht Vertragspartner und übernimmt daher keine Verantwortung für jenen Vertrag. EUROMOTEL ist auch nicht der Vertreter des Verkäufers / Drittanbieters (Vendors). Allein der Verkäufer / Drittanbieter (Vendor) ist verantwortlich für den Verkauf der Produkte, jegliche Reklamation von Seiten des Käufers und alle anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer (Vendor) entstehen. Da EUROMOTEL dem Käufer ein sicheres Einkaufserlebnis ermöglichen möchte, bietet EUROMOTEL in bestimmten Fällen zusätzlich zu den gesetzlichen oder vertraglichen Rechten die EUROMOTEL Garantie an.
Zudem verweist EUROMOTEL durch Verlinkungen auf externe Unternehmen (CRAFTMAX Franchisepartner), die als stationäre Einzelhändler über Ladengeschäfte, Kaufcenter oder Messen eine Auswahl an Produkten bei sich vor Ort Kunden eigenverantwortlich anbieten.
(14) UNSERE HAFTUNG
Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die EUROMOTEL Services ohne Unterbrechungen verfügbar sind und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf EUROMOTEL Services kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
EUROMOTEL haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EUROMOTEL oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von EUROMOTEL beruht.
Ferner haftet EUROMOTEL für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet EUROMOTEL jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. EUROMOTEL haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von EUROMOTEL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(15) ANWENDBARES RECHT
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Es wird die nicht-ausschließliche Gerichtsbarkeit Berlin, Deutschland vereinbart. Wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU sind, genießen Sie außerdem Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Aufenthaltsstaates. Sie können Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Deutschland als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem Sie leben, einreichen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ [externer Link] finden. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt.
(16) EXPORTKONTROLLE
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Produkte (einschließlich Software oder andere digitale Produkte), die Sie über die Webseite erworben haben, in Länder, an Einzelpersonen, Unternehmen, Organisationen oder Körperschaften exportieren, reexportieren oder übertragen, in bzw. an die ein solcher Export gesetzlich eingeschränkt oder verboten ist. Beispielsweise können Wirtschaftssanktionen und Embargos, die von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, dem US-Außen-, Finanz- oder Handelsministerium und anderen Regierungsbehörden verhängt wurden (wie z.B. Embargos, die gegen bestimmte Länder verhängt wurden, oder Wirtschaftssanktionen, die gegen Einzelpersonen oder Unternehmen wegen Terrorismus oder Geldwäschedelikten verhängt wurden), Ihnen verbieten, Produkte in andere Länder zu bringen, selbst für Ihren eigenen persönlichen Gebrauch, und/oder Produkte (ob physisch, per Post oder digital per E-Mail oder Dateiaustausch) an bestimmte Einzelpersonen, Unternehmen, Organisationen oder Körperschaften zu senden. Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie keine Produkte oder Dienstleistungen über die Webseite erwerben, wenn Sie selbst restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) unterliegen.
(17) ÄNDERUNGEN VON SERVICES ODER ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie EUROMOTEL Services nutzen. Falls Sie Inhaber eines Kundenkontos sind und vorausgesetzt, dass Sie durch die Änderung nicht unangemessen benachteiligt werden, sind wir berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, Regelwerke und Servicebedingungen, ganz oder teilweise, jederzeit aus den folgenden Gründen zu ändern: Aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen; aus Sicherheitsgründen; um existierende Merkmale der Services weiterzuentwickeln oder zu optimieren sowie um zusätzliche Merkmale hinzuzufügen; um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und technische Anpassungen vorzunehmen und um die künftige Funktionsfähigkeit der Services sicherzustellen. Wenn wir Änderungen vornehmen, setzen wir Sie hierüber mit angemessener Frist in Kenntnis und weisen Sie auf die Ihnen zustehende Rechte hin. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Kundenkonto zu schließen. Erweist sich eine Änderung als ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, wird hierdurch die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Änderungen oder Bedingungen nicht berührt. Dessen ungeachtet behalten wir uns das Recht vor, Änderungen an den EUROMOTEL Services jederzeit vorzunehmen.
(18) KEIN VERZICHT
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(19) MINDERJÄHRIGE
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind dürfen Sie Craftmax Services nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(20) UNSERE KONTAKTINFORMATIONEN
Diese Webseite wird von der Euromo.tel GmbH betrieben. Spezifische Nutzungs- und Verkaufsbedingungen für andere EUROMOTEL Angebote.
Für Euromo.tel GmbH, Storkower str. 13, 15711 Königs Wusterhausen.
(21) BENACHRICHTIGUNG UND VERFAHREN AN EUROMOTEL ZUR MITTEILUNG VON RECHTSVERLETZUNGEN.
Wenn Sie der Auffassung sind, dass ihr Recht am geistigen Eigentum verletzt wurde und die Voraussetzungen für die EUROMOTEL-Markenregistrierung vorliegen, dann melden Sie sich bitte dort an und melden die Rechtsverletzung über den Markenregistrierungs-Support. Anderenfalls reichen Sie Ihre Beschwerde bitte durch unser Mitteilungsformular ein. Mit diesem Formular können Sie uns alle Arten von Ansprüchen aus Geistigen Eigentum mitteilen, einschließlich Ansprüche im Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht und Patentrecht.
Nach Eingang der Beschwerde können wir bestimmte Maßnahmen ergreifen, unter anderem Informationen oder Artikel entfernen und, soweit angemessen, bei wiederholten Verstößen Rechtsverletzern kündigen. All diese Handlungen erfolgen ohne jegliches Anerkenntnis bezüglich Haftung und ohne Präjudiz hinsichtlich jeglicher Rechte, Rechtsbehelfe oder Einreden, die alle ausdrücklich vorbehalten bleiben. Insbesondere behalten wir uns vor, die Beschwerde denjenigen Parteien weiterzuleiten, denen die Rechtsverletzung vorgeworfen wird. Sie stimmen zu, EUROMOTEL von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die gegen EUROMOTEL geltend gemacht werden und aus oder im Zusammenhang mit dem Einreichen einer Beschwerde herrühren.
Hinweis zu Drittanbieter-Einträgen: Bitte beachten Sie, dass Drittanbieter-Einträge auf EUROMOTEL lediglich gespeichert bzw. gehostet und ausschließlich im Ermessen der Drittanbieter veröffentlicht werden. Drittanbieter können Sie über die Seite „Verkäuferinformationen“ kontaktieren; diese Seite ist von jedem Produktangebot des jeweiligen Drittanbieters erreichbar.
Wichtiger Hinweis: Das Angeben von falschen, irreführenden oder unrichtigen Informationen in einem Benachrichtigungsformular an EUROMOTEL kann zu zivil- oder strafrechtlicher Haftung führen. Sie sollten einen Rechtsberater kontaktieren, wenn Sie Fragen haben.
ZUSÄTZLICHE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR EUROMOTEL SOFTWARE
Nutzung der EUROMOTEL Software. Sie dürfen EUROMOTEL Software nur dazu nutzen, um die Nutzung eines durch EUROMOTEL bereitgestellten EUROMOTEL Services zu ermöglichen, und nur soweit dies durch die Nutzungsbedingungen, diese Softwarenutzungsbedingungen und die Servicebedingungen gestattet ist. Sie dürfen keine Teile der EUROMOTEL Software in Ihre eigenen Computerprogramme inkorporieren oder im Zusammenhang mit Ihren eigenen Computerprogrammen kompilieren, sie zur Nutzung mit einem anderen Service übertragen oder verkaufen, vermieten, verleihen, vertreiben oder unterlizenzieren oder anderweitig irgendwelche Rechte an der EUROMOTEL Software oder Teilen davon übertragen. Sie dürfen die EUROMOTEL Software nicht für illegale Zwecke nutzen. Wir dürfen jederzeit die Bereitstellung einer EUROMOTEL Software einstellen und Ihre Nutzungsrechte an einer EUROMOTEL Software kündigen. Ihr Recht zur Nutzung einer EUROMOTEL Software endet automatisch ohne dass eine entsprechende Kündigung erforderlich ist, wenn Sie diese Softwarenutzungsbedingungen, die Nutzungsbedingungen oder andere Servicebedingungen nicht einhalten. Zusätzliche Softwarenutzungsbedingungen Dritter, die in bestimmter EUROMOTEL Software enthalten sind oder mit ihr vertrieben werden und in der zugehörigen Dokumentation genannt werden, können zusätzlich auf die EUROMOTEL Software (oder auf Software, welche in der EUROMOTEL Software inkorporiert ist) Anwendung finden und haben Vorrang bezüglich der Nutzung solcher Software im Falle von Widersprüchen mit diesen Nutzungsbedingungen. Jegliche in einem EUROMOTEL Service genutzte Software ist das Eigentum von EUROMOTEL oder seinen Lizenzgebern und ist durch deutsches und internationales Urheberrecht geschützt.
Nutzung von Dienstleistungen Dritter. Wenn Sie EUROMOTEL Software nutzen, kann es sein, dass Sie auch Dienstleistungen einer oder mehrerer dritter Personen nutzen, wie beispielsweise eines Netzanbieters oder eines Mobilfunkanbieters. Ihre Nutzung solcher Dienstleistungen Dritter kann separaten Regelungen, Bedingungen und Gebührenpflichten dieser Drittanbieter unterliegen.
Kein Reverse Engineering. Soweit nicht durch anwendbares zwingendes Rechts ausdrücklich zugelassen, dürfen Sie nicht, und dürfen andere nicht dazu auffordern, unterstützen oder ermächtigen, EUROMOTEL Software oder Teile davon zu kopieren, verändern, rückübersetzen, de-kompilieren, disassemblieren oder anderweitig zu verfälschen oder abgeleitete Werke davon zu erstellen.
Updates. Um EUROMOTEL Software auf aktuellem Stand zu halten, dürfen wir jederzeit und ohne vorige Ankündigung automatische oder manuelle Updates anbieten.
VERKAUFSBEDINGUNGEN
(22) GELTUNGSBEREICH
Diese Verkaufsbedingungen regeln den Verkauf von Produkten verschiedener Anbieter (Vendoren) über den online-Marktplatz, der Euromo.tel GmbH als technischer Service-Anbieter, an Sie.
Wir bieten Ihnen eine große Auswahl von EUROMOTEL Services an.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung über EUROMOTEL aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung über den EUROMOTEL online-Marktplatz erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.
(23) VERTRAGSSCHLUSS
Ihre Bestellung stellt ein Angebot, über den Craftmax online-Marktplatz, zum Abschluss eines Kaufvertrages an den Anbieter/Verkäufer (Vendor) des jeweiligen Artikels/Produkts dar. Wenn Sie eine Bestellung über Craftmax aufgeben, schicken wir Ihnen eine Nachricht, die den Eingang Ihrer Bestellung bei Craftmax bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Wenn Sie bestimmte Craftmax Services nutzen (z.B. Craftmax Mobile Applikationen), kann die Bestellbestätigung über Ihr Message Center in Ihrem Kundenkonto übermittelt werden. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei Craftmax eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt vom jeweiligen Anbieter/Verkäufer (Vendor) an Sie versendet wird und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail oder einer Nachricht in Ihr Message Center in Ihrem Kundenkonto (Versandbestätigung) bestätigt wird. Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande. Vertragspartner ist ist der jeweilige Verkäufer (Vendor). Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts nach Ziffer 3 können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
Dieses Recht zur Stornierung besteht nicht bei bestimmten Produktgruppen und Services, einschließlich digitaler Inhalte oder Software, die nicht auf einem körperlichen Datenträger (bspw. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, sofern der Download oder die Nutzung (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist ) begonnen hat.
Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen im PDF Format in dem Bereich Mein Konto der Webseite zur Verfügung gestellt oder Ihnen per E-Mail übersandt. Craftmax darf Sie für jede Lieferung in der Versandbestätigung darüber informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen und für eine Anleitung, wie man eine Kopie der Rechnung auf Papier bekommen kann, erhalten Sie auf unseren Hilfeseiten.
Bitte beachten Sie, dass Craftmax sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen zum Erwerb anbietet. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(24) ANWENDBARES RECHT
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Es wird die nicht-ausschließliche Gerichtsbarkeit der Gerichte Deutschland, Berlin vereinbart. Dies bedeutet, dass Sie Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Verkaufsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Deutschland als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem Sie leben, einreichen können. Wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU sind, genießen Sie außerdem Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Aufenthaltsstaates.
(25) ÄNDERUNGEN DER ANGEBOTS- UND VERKAUFSBEDINGUNGEN
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(26) KEIN VERZICHT
Wenn Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(27) MINDERJÄHRIGE
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie EUROMOTEL nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(28) UNSERE KONTAKTINFORMATIONEN
Unsere Kontaktinformationen sind:
Euromot.el GmbH, Storkower Str. 13, 15711 Königs Wusterhausen.
(29) GEWERBETÄTIGKEIT
EUROMOTEL bietet externen Unternehmen die Möglichkeit über seinem online-Martplatz / Handelsplatz verschiedenste Produkte, wie Immobilien zum Verkauf anzubieten. Diese Produkte können Makler, Gewerbetreibende, gewerbliche Wiederverkäufer und Private Endverbraucher kaufen. Die Gewerbetätigkeit von EUROMOTEL begrenzt sich somit auf den technischen Betrieb der online Handelsplattform.
(30) WERBUNG
EUROMOTEL und über EUROMOTEL anbietende Drittanbieter haften generell nicht für Inserate in online-Börsen, Suchmaschinen, Preisvergleichsportalen, Landingpages wie Beispielsweise, google, yahoo, immowelt, immonet, immobilienscout, mobile.de, truckscout24, ebay, ebay-kleinanzeigen, hood, haben lediglich werbenden Charakter und sind keine garantierte Kaufeigenschaft oder Preisbindung. Kaufeigenschaft und Preis sind ausnahmslos die im Kaufvertrag / Verbindlicher Bestellung zugesicherten Eigenschaften. Inserate ob in Zeitungen oder online sowie Ausdrucke in einem stationären Handelsgeschäft an einem Automobil, PKW-Anhänger oder Ware, Preisschilder im Regal haben lediglich werbenden Charakter und bilden keine Kaufeigenschaft oder sonstige Zusicherung und können jederzeit korrigiert werden. Ein Anspruch auf einen versehentlich fehlerhaft abgebildeten Preis oder Kaufeigenschaft besteht nicht. Selbes gilt für bereits ausverkaufte, aber noch beworbene Ware. Anfahrten zu stationären Handelsgeschäften erfolgen stets auf eigenes Risiko.
(31) AUFRECHNUNGSAUSSCHLUSS
Gegen Ansprüche von EUROMOTEL kann vom Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufgerechnet werden.
(32) RESERVIERUNGEN
nur nach Zahlungsgutschrift des vollständigen Kaufpreises oder der schriftlich vereinbarten Anzahlung. Anfahrten mit Kaufabsicht zu stationären Drittanbietern oder Auslieferungszentren ohne schriftlich bestätigte Reservierung erfolgen auf eigenes Risiko.
(33) TEST & PROBE
Tests und Besichtigungen sind grundsätzlich für online über EUROMOTEL angebotene Produkte nicht möglich.
(34) WEBSEITEN INHALT
Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der eingestellten Texte, Dokumente, Bilder und Links, trägt allein der Nutzer dieses Dienstes die Verantwortung. Der Nutzer ist verpflichtet, keine Daten an EUROMOTEL zu übermitteln, die gegen die Rechte Dritter oder gegen geltendes Recht verstoßen. EUROMOTEL ist nicht verpflichtet, die durchgeführten Einträge auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Nutzer ist ferner verpflichtet, EUROMOTEL von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung der Texte, Dokumente, Bilder und Hyperlinks gegen EUROMOTEL erwachsen. Der Nutzer verpflichtet sich, das Inserat nach bestem Wissen und Gewissen, d.h. wahrheitsgemäß, zu erstellen und das Inserat bzw. das Firmenprofil zu löschen, wenn das Anhängerangebot bzw. das Firmenprofil nicht mehr aktuell ist. Im gewerblichen Bereich ist der Nutzer für die Einhaltung des §5 TMG (Telemediengesetz, Impressumspflicht) selbst verantwortlich und dazu verpflichtet, alle Anforderungen dieser Impressumspflicht zu erfüllen (weitere Informationen unter (http://de.wikipedia.org/wiki/Impressumspflicht). Auf den Seiten von EUROMOTEL verwendetes Bildmaterial ist lizenziert und darf aus lizenzrechtlichen Gründen nicht heruntergeladen und an anderer Stelle verwendet werden.
(35) URHEBERRECHT
Fotos von Usern oder Auftragnehmern, welche im Einverständnis oder durch eigene Fotografie von EUROMOTEL in den Besitz von Craftmax gelangen, darf EUROMOTEL für eigene Zwecke benutzen. Insbesondere für Werbezwecke und als Referenz.
(36) HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Jegliche Haftung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht: wenn ein Schaden aus der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht resultiert, und vom EUROMOTEL grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden ist für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften wenn ein Schaden vom EUROMOTEL grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden ist wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung vom EUROMOTEL oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherten Eigenschaften und in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet. Es gelten die gleichen Grundsätze für die Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Verkäufers. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Eine Haftung des Verkäufers für die Einhaltung etwaiger länderspezifischer Anforderungen für die endgültige Zulassung des Fahrzeuges im Herkunftsland des Käufers wird ausgeschlossen.
(37) EINSTELLUNGEN VON DRITTANBIETERN (VENDOREN)
Einträge von Drittanbietern auf der online-Handelsplattform von EUROMOTEL werden selbständig durch diesen eingestellt, aktuell gehalten oder gelöscht. EUROMOTEL übernimmt für Richtigkeit der durch Drittanbieter verfügbar gemachten Informationen keine Haftung oder Gewähr und steht mit den Angeboten nicht in Verbindung.
(38) REGELN
Bei Einträgen, die gegen die guten Sitten oder gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen (u.a. Verlosungen), und/ oder bei Einträgen, welche nicht EUROMOTEL zum Inhalt haben und missbräuchlich für Produkte oder Dienstleistungen werben, oder bei Einträgen, welche Eigenschaften versprechen, die nicht erfüllbar sind und den Verbraucher so in die Irre führen, oder bei Verkauf- bzw. Vermietungsangeboten, welche ohne Vermarktungsauftrag des Eigentümers durchgeführt wurden, oder bei Einträgen mit jugendgefährdendem Inhalt, behält EUROMOTEL sich vor, diese Einträge zu ändern oder ggfls. zu löschen – auch ohne Ankündigung und Begründung. Auf sämtliche Dienstleistungen und Dienste, die EUROMOTEL kostenlos offeriert, besteht kein Anspruch des Nutzers auf Erfüllung.
(39) ABMAHNUNGEN
Hinweis für Abmahnversuche: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ausgelöste Kosten oder die Einforderung einer Unterlassungserklärung obgleich strittiges entfernt wurde, werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
(40) RECHTSSTREITIGKEITEN VERMEIDEN
Hinweis für sinnlose Rechtsstreitigkeiten: Sollte ein Käufer einer Handelsware oder Auftraggeber einer Dienstleistung EUROMOTEL von vorn herein erkennbar unberechtigt oder zu Unrecht in einen drohenden Rechtsstreit verwickeln, wo EUROMOTEL aus Eigenschutz gezwungen ist darauf schriftlich zu erwidern, sich zu rechtfertigen oder eine bereits vor Geschäfts- oder Auftragsabschluss klare Position zu erläutern, entsteht EUROMOTEL ein sinnloser nicht unerheblicher Mehraufwand und somit hohe Kosten, welche EUROMOTEL der Fairness nicht auf Leistungen gegenüber anderen Käufern oder auf sämtliche Produkte umlegen will. Deshalb erhebt in diesem Fall EUROMOTEL für jedes erforderliche Schreiben eine Pauschalvergütung in Höhe von 399 Euro zzgl 19% MwSt. = 474,81 Euro gegenüber dem Verursacher. In diesem Fall ist EUROMOTEL berechtigt für ein erstes Erwiderungsschreiben eine Pauschalvergütung zu erheben und für ein weiteres einen Kostenvorschuss zu verlangen.
(41) GUTE SITTEN
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(42) AKTUALISIERUNGEN
Änderungen vorbehalten. Es gilt immer die aktuelle Veröffentlichung.
(43) SALVATORISCHE KLAUSEL
sollten einzelne Bestimmungen der AGB nicht rechtskräftig oder rechtswirksam sein oder werden, so sind nicht dadurch sämtliche AGB unwirksam, sondern es sollen die betroffenen dem Sinn nach und so nahe wie möglich liegendes als vereinbart gelten.
(44) GERICHTSSTAND
Es gilt die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten, die sich aus den Vertragsbeziehungen der Parteien ergeben, gilt im übrigen Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Es ist je nach der gesetzlichen Streitwertgrenze als Gerichtsstand das Amtsgericht Berlin oder das Landgericht Berlin vereinbart und zuständig.
(45) ONLINE-STREITBEHEBUNG
Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel Übermitteln Sie Ihr Online-Verbraucherproblem an eine zugelassene Streitbeilegungsstelle der EU: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.adr.show2